Nils Schmid: „Warten auf internationale Absprache ist eine billige Ausrede fürs Nichtstun.“

Angesichts des Widerstands von Kanzlerin Merkel und der CDU/FDP-Koalition gegen eine Sondersteuer auf Bonus-Zahlungen fordert der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid eine Sonderabgabe für Banken. „Die Verursacher der Finanzkrise müssen ihren Beitrag leisten“, sagte Schmid am Wochenende.

weiterlesen

Nils Schmid: „Oettinger kann jetzt zeigen, ob er wirklich die Interessen Europas über die Parteiräson stellt oder ob er in Brüssel Gefangener der Unionshardliner bleibt“

weiterlesen

Der neue SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Nils Schmid hat im Nachgang zur Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten eine stärkere Einbindung von Migranten in Deutschland gefordert. „Die Reaktionen auf die Volksabstimmung zeigen, wie wichtig diese stärkere Einbindung ist“, sagte Schmid. „Integration bedeutet gesellschaftliche und politische Teilhabe und darf nicht auf religiöse Aspekte verkürzt werden.“

weiterlesen

SchwarzGelb will mehr Wahltarife und weniger Steuermittel in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt Sie haben die Wahl – wo Sie in Zukunft mehr zuzahlen müssen.

weiterlesen

Studiengebühren, Turbo-Abi mit Nachhilfeunterricht, kaum Ganztagsangebote, Kita-Gebühren: mit Schwarz-Gelb wird Bildung immer mehr zum Luxus.

weiterlesen