Lebhaft und launig ging es beim Politischen Aschermittwoch der Landes-SPD in Ludwigsburg zu. Über 600 Gäste stimmten sich bei zünftiger Blasmusik des Musikvereins Oßweil auf den Europa- und Kommunalwahlkampf ein. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid, Generalsekretärin Katja Mast und Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel erklärten unter großem Beifall, die CDU sei hierzulande personell und inhaltlich vollkommen regierungsunfähig. „Die Union ist eine rückwärtsgewandte Partei, der ein Spitzenkandidat von Format für die Landtagswahl 2016 fehlt“, rief Nils Schmid.
Beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg hat sich der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid insbesondere die CDU zur Brust genommen. Schmid stellte die Frage, wann sich die CDU endlich von Mappus lossage und wann sich Hauk und Strobl zu ihrer persönlichen Verantwortung bekennen.
Martin Schulz hat die Ehrendoktorwürde der Fakultät für Sprach-, Literatur- und Sozialwissenschaften der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe erhalten. Die Auszeichnung wurde dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen für seinen engagierten Einsatz für eine verstärkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der EU verliehen.
Der Untersuchungsausschuss zu den Morden des NSU („Nationalsozialistischer Untergrund“) hat im August 2013 seinen Bericht vorgelegt und fast 50 Empfehlungen – gerichtet an Justiz und Sicherheitsbehörden – ausgesprochen. VorwärtsEXTRA sprach mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesjustizministerium, dem Backnanger Abgeordneten Christian Lange.
Nils Schmid schreibt in seiner aktuellen Kolumne, warum der Doppelpass ohne Wenn und Aber kommen muss.
Baden-Württemberg ist ein weltoffenes Land. Wir haben als grün-rote Landesregierung großes Interesse daran, dass sich gerade junge Menschen in unserem Land zu Hause fühlen und sich integrieren. Deshalb sagen wir Ja zu einem modernen Staatsbürgerschaftsrecht und Ja zur doppelten Staatsbürgerschaft – und zwar ohne Wenn und Aber!